Mischkneter

Europäisches Patent · EP1078682 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1078682
Anmeldenummer
EP00116475
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.2000
Veröffentlicht
28.02.2001
Erteilt
12.04.2006
Gelöscht
31.07.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01F 7/04 (2006.01)
Priorität
DE 19940521 26.08.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016

  2. 31.07.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Arie Wubben, Kreuzbühlweg 4, 8942 Oberrieden

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2006

  3. 13.04.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

List AG

LIST AG

Berstelstrasse 24, 4422 Arisdorf

Erfinderin/Erfinder

Arnaud, Daniel

68560 Hiersingue, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.