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Europäisches Patent · EP1078785 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1078785
- Anmeldenummer
- EP00117580
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.08.2000
- Veröffentlicht
- 28.02.2001
- Erteilt
- 13.08.2008
- Gelöscht
- 31.08.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60G 21/05 (2006.01)F16F 1/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 19939485 20.08.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2009
- 13.08.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Graf, Gerhard, Dipl.-Ing. (TU)
64569 Nauheim, DE
Schmidt, Rudolf
65428 Rüsselsheim, DE
Harzheim, Lothar, Dr. Dipl.-Phys.
55130 Mainz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.