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Europäisches Patent · EP1078785 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1078785
Anmeldenummer
EP00117580
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.2000
Veröffentlicht
28.02.2001
Erteilt
13.08.2008
Gelöscht
31.08.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60G 21/05 (2006.01)
F16F 1/14 (2006.01)
Priorität
DE 19939485 20.08.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2009

  2. 13.08.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Graf, Gerhard, Dipl.-Ing. (TU)

64569 Nauheim, DE

Schmidt, Rudolf

65428 Rüsselsheim, DE

Harzheim, Lothar, Dr. Dipl.-Phys.

55130 Mainz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.