Sprudelvorrichtung mit zwei Fritten

Europäisches Patent · EP1079001 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1079001
Anmeldenummer
EP00307081
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.08.2000
Veröffentlicht
28.02.2001
Erteilt
15.06.2005
Gelöscht
15.06.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
C23C 16/448 (2006.01)
Priorität
US 472403 27.12.1999
US 378274 20.08.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.12.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005

  2. 15.06.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Morton International, Inc.

MORTON INTERNATIONAL, INC.

100 North Riverside Plaza, Chicago Illinois 60606-1596, US

Erfinderin/Erfinder

Rangarajan, Sri Prakash

Malden, Massachusetts 02148, US

O'Grady, John

Beverly, Massachusetts, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.