PROCEDE D'OBTENTION D'UN OUVRAGE
Europäisches Patent · EP1080050 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1080050
- Anmeldenummer
- EP99920900
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 20.05.1999
- Veröffentlicht
- 07.03.2001
- Erteilt
- 03.07.2002
- Gelöscht
- 31.05.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C04B 28/02 (2006.01)*C04B 28/02 (2006.01)*C04B 111/34 (2006.01)
- Priorität
- FR 9806506 20.05.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR1999/001204 20.05.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/059934 25.11.1999
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015
- 31.10.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2013
- 30.08.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2002
- 15.07.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CECCALDI, Jean-Dominique
F-26220 Dieulefit, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.