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Europäisches Patent · EP1080158 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1080158
Anmeldenummer
EP99915887
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.04.1999
Veröffentlicht
07.03.2001
Erteilt
11.09.2002
Gelöscht
11.09.2002
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
C09J 189/00 (2006.01)
Priorität
GB 9807777 09.04.1998
PCT-Anmeldung
PCT/GB1999/001080 08.04.1999
PCT-Veröffentlichung
WO1999/052988 21.10.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.03.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2003

  2. 13.09.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NELSON, Gordon

Sale, Cheshire M33 2FJ, GB

JONES, Christopher, Andrew

West Bridgford, Nottingham NG2 5AB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.