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Europäisches Patent · EP1080259 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1080259
Anmeldenummer
EP99920522
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.05.1999
Veröffentlicht
07.03.2001
Erteilt
12.11.2003
Gelöscht
31.05.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 9/08 (2006.01)
D01G 15/80 (2006.01)
Priorität
CH 115398 26.05.1998
CH 130398 17.06.1998
PCT-Anmeldung
PCT/CH1999/000227 26.05.1999
PCT-Veröffentlichung
WO1999/061688 02.12.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007

  2. 14.11.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.