PUFFERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1080290 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1080290
- Anmeldenummer
- EP00907402
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.2000
- Veröffentlicht
- 07.03.2001
- Erteilt
- 10.03.2004
- Gelöscht
- 31.03.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 13/00 (2006.01)E05F 5/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 48199 16.03.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2000/000145 14.03.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/055460 21.09.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015
- 28.05.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rutz, Isler & Partner, Alpenstrasse 14, Postfach 4627, 6304 Zug
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2004
- 15.03.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.