PUFFERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1080290 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1080290
Anmeldenummer
EP00907402
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.2000
Veröffentlicht
07.03.2001
Erteilt
10.03.2004
Gelöscht
31.03.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 13/00 (2006.01)
E05F 5/00 (2006.01)
Priorität
CH 48199 16.03.1999
PCT-Anmeldung
PCT/CH2000/000145 14.03.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/055460 21.09.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015

  2. 28.05.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Rutz, Isler & Partner, Alpenstrasse 14, Postfach 4627, 6304 Zug

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2004

  3. 15.03.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.