Anker für Ständer eines Spielgeräts

Europäisches Patent · EP1080760 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1080760
Anmeldenummer
EP00113878
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2000
Veröffentlicht
07.03.2001
Erteilt
16.03.2005
Gelöscht
30.06.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63G 9/00 (2006.01)
Priorität
DE 29915442 U 02.09.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014

  2. 29.04.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Büchel, von Révy & Partner, Im Zedernpark, 9500 Wil SG

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2005

  3. 31.03.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Gust. Alberts GmbH & Co. KG

Gewerbegebiet Grünenthal, 58849 Herscheid, DE

Vertretung

Büchel, von Révy & Partner

Im Zedernpark, 9500 Wil SG

Erfinderin/Erfinder

Alberts, Dietrich

58849 Herscheid, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.