Rasen- oder Beetkantenstein

Europäisches Patent · EP1081314 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1081314
Anmeldenummer
EP00118943
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.2000
Veröffentlicht
07.03.2001
Erteilt
23.11.2005
Gelöscht
23.11.2005
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
E04H 17/14 (2006.01)
A01G 1/08 (2006.01)
Priorität
DE 29915545 U 02.09.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 14.12.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007

  3. 28.02.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2006

  4. 30.11.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schmitz, Michael

77836 Rheinmünster, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.