Fitting oder Armatur zur Erstellung einer Pressverbindung mit einem eingesteckten Rohrende

Europäisches Patent · EP1081421 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1081421
Anmeldenummer
EP00114349
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.07.2000
Veröffentlicht
07.03.2001
Erteilt
15.09.2004
Gelöscht
31.07.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 13/14 (2006.01)
Priorität
DE 29915400 U 02.09.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010

  2. 14.03.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008

  3. 30.09.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Martin, Weber & Partner, Merkurstrasse 25, 8400 Winterthur

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2004

  4. 15.09.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Viegener, Walter

57439 Attendorn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.