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Europäisches Patent · EP1082210 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1082210
- Anmeldenummer
- EP99927019
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.1999
- Veröffentlicht
- 14.03.2001
- Erteilt
- 11.08.2004
- Gelöscht
- 11.08.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B32B 1/08 (2006.01)B32B 17/04 (2006.01)F16L 58/10 (2006.01)F16L 55/165 (2006.01)B29C 63/34 (2006.01)
- Priorität
- SE 9801504 29.04.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1999/000684 27.04.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/058326 18.11.1999
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005
- 13.08.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PERSSON, Börje
S-912 33 Vilhelmina, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.