PROCEDE DE FABRICATION DE PAPIER UTILISANT UN SYSTEME DE RETENTION COMPRENANT DE LA BENTONITE ET UN GALACTOMANNANE CATIONIQUE
Europäisches Patent · EP1082492 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1082492
- Anmeldenummer
- EP99915825
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.04.1999
- Veröffentlicht
- 14.03.2001
- Erteilt
- 21.01.2004
- Gelöscht
- 30.04.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21H 17/32 (2006.01)D21H 17/68 (2006.01)D21H 21/10 (2006.01)
- Priorität
- FR 9805258 27.04.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR1999/000969 23.04.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/055963 04.11.1999
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005
- 30.01.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.