TASTATURGEHÄUSE
Europäisches Patent · EP1082741 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1082741
- Anmeldenummer
- EP99932645
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.05.1999
- Veröffentlicht
- 14.03.2001
- Erteilt
- 21.11.2001
- Gelöscht
- 31.05.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 13/70 (2006.01)H01H 9/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 29809633 U 28.05.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1999/001369 06.05.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/062087 02.12.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015
- 31.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
- 28.12.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 2001
- 30.11.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DUBOIS, Dieter
D-86199 Augsburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.