Torsionsschwingungsdämpfer

Europäisches Patent · EP1083361 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1083361
Anmeldenummer
EP00119249
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.09.2000
Veröffentlicht
14.03.2001
Erteilt
21.09.2005
Gelöscht
30.09.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 9/53 (2006.01)
Priorität
DE 19943085 09.09.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007

  2. 30.09.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Carl Schenck AG

CARL SCHENCK AG

Landwehrstrasse 55, 64293 Darmstadt, DE

Bayer AG

BAYER AG

51368 Leverkusen, DE

Erfinderin/Erfinder

Pohl, Andreas

64823 Gross-Umstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.