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Europäisches Patent · EP1083975 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1083975
Anmeldenummer
EP99920532
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.06.1999
Veröffentlicht
21.03.2001
Erteilt
18.08.2004
Gelöscht
30.06.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63C 17/26 (2006.01)
A63C 17/22 (2006.01)
Priorität
CH 125498 10.06.1998
PCT-Anmeldung
PCT/CH1999/000238 02.06.1999
PCT-Veröffentlichung
WO1999/064127 16.12.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006

  2. 31.08.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Lumpert, Jürg B.

Hegenmatt 21, 8038 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Lumpert, Jürg B.

8038 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.