ELASTOMERISCHES LAGER

Europäisches Patent · EP1084352 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1084352
Anmeldenummer
EP99920954
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.1999
Veröffentlicht
21.03.2001
Erteilt
12.01.2005
Gelöscht
12.01.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16F 1/54 (2006.01)
Priorität
GB 9809996 12.05.1998
PCT-Anmeldung
PCT/GB1999/001370 04.05.1999
PCT-Veröffentlichung
WO1999/058871 18.11.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2005

  2. 14.01.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CANNON, Peter Richard Andrew

Fleckney, Leicester LE8 8AN, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.