OFEN FÜR FESTE BRENNSTOFFE

Europäisches Patent · EP1084370 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1084370
Anmeldenummer
EP99920572
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.05.1999
Veröffentlicht
21.03.2001
Erteilt
13.08.2003
Gelöscht
13.08.2003
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F23N 3/08 (2006.01)
F23N 5/00 (2006.01)
Priorität
DK 71098 29.05.1998
PCT-Anmeldung
PCT/DK1999/000287 28.05.1999
PCT-Veröffentlichung
WO1999/064789 16.12.1999
Anmeldesprache
Dänisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.02.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2004

  2. 15.08.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ANDERSEN, Viggo, Soren

DK-8900 Randers, DK

HANSEN, Peter, Pors, Jessen

DK-7900 Nyk bing Mors, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.