Bolzenanker
Europäisches Patent · EP1085220 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1085220
- Anmeldenummer
- EP00118713
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.08.2000
- Veröffentlicht
- 21.03.2001
- Erteilt
- 06.10.2004
- Gelöscht
- 31.08.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 35/00 (2006.01)F16B 35/04 (2006.01)F16B 23/00 (2006.01)B25B 23/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 19944217 15.09.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.04.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007
- 29.10.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Zimmerli, Wagner & Partner AG, Löwenstrasse 19, 8001 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2004
- 15.10.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Steck, Otto
74679 Forchtenberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.