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Europäisches Patent · EP1086264 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1086264
Anmeldenummer
EP99924633
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.06.1999
Veröffentlicht
28.03.2001
Erteilt
30.10.2002
Gelöscht
30.10.2002
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
D01H 5/42 (2006.01)
Priorität
CH 127798 12.06.1998
CH 250798 18.12.1998
PCT-Anmeldung
PCT/CH1999/000255 11.06.1999
PCT-Veröffentlichung
WO1999/066113 23.12.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 21.01.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009

  4. 31.10.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.