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Europäisches Patent · EP1086264 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1086264
- Anmeldenummer
- EP99924633
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.06.1999
- Veröffentlicht
- 28.03.2001
- Erteilt
- 30.10.2002
- Gelöscht
- 30.10.2002
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- D01H 5/42 (2006.01)
- Priorität
- CH 127798 12.06.1998CH 250798 18.12.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1999/000255 11.06.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/066113 23.12.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 21.01.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009
- 31.10.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.