GLASELEMENTE AUF TEXTILER UNTERLAGE
Europäisches Patent · EP1086269 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1086269
- Anmeldenummer
- EP00913949
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.2000
- Veröffentlicht
- 28.03.2001
- Erteilt
- 11.03.2009
- Gelöscht
- 31.03.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06Q 1/10 (2006.01)B44C 1/17 (2006.01)B44F 1/02 (2006.01)B44F 1/14 (2006.01)
- Priorität
- AT 20999 U 29.03.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2000/000070 24.03.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/058548 05.10.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009
- 11.03.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HUTER, Michael
A-6020 Innsbruck, AT
MESSNER, Peter
A-6111 Volders, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.