Tür für eine Sanitär- oder ähnliche Vorrichtung

Europäisches Patent · EP1086644 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1086644
Anmeldenummer
EP00116567
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.08.2000
Veröffentlicht
28.03.2001
Erteilt
20.07.2005
Gelöscht
20.07.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A47K 3/36 (2006.01)
Priorität
IT PN990038 U 27.09.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2006

  2. 29.07.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Cadamuro, Antonio

33097 Spilimbergo, Pordenone, IT

Palmieri, Raffaele

33083 Codroipo, Udine, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.