Behältnis mit einem Körper für einen Deoroller oder dergleichen

Europäisches Patent · EP1088493 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1088493
Anmeldenummer
EP00121426
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.09.2000
Veröffentlicht
04.04.2001
Erteilt
27.02.2008
Gelöscht
30.09.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45D 34/04 (2006.01)
A45D 40/26 (2006.01)
A45D 33/12 (2006.01)
Priorität
DE 19947392 01.10.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009

  2. 31.03.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gluth, Peter

26826 Möhlenwarf, DE

Rieken, Günter

26831 Bunde, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.