Sitz-/Liegemöbel
Europäisches Patent · EP1088499 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1088499
- Anmeldenummer
- EP00121610
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.10.2000
- Veröffentlicht
- 04.04.2001
- Erteilt
- 12.05.2004
- Gelöscht
- 01.10.2020
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A47C 1/034 (2006.01)
- Priorität
- DE 29917281 U 01.10.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.10.2020
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2020
- 14.05.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schefthaler, Uwe
84416 Taufkirchen / Vils, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.