Bride de contact de poussoir multifonction
Europäisches Patent · EP1089144 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1089144
- Anmeldenummer
- EP99119316
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.1999
- Veröffentlicht
- 04.04.2001
- Erteilt
- 21.01.2009
- Gelöscht
- 30.09.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G04C 3/00 (2006.01)G04B 3/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.04.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019
- 12.03.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en Brevets SA, Faubourg de l'Hôpital 3, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2009
- 21.01.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.