LANDWIRTSCHAFTLICHE MASCHINE
Europäisches Patent · EP1089609 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1089609
- Anmeldenummer
- EP00921180
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.04.2000
- Veröffentlicht
- 11.04.2001
- Erteilt
- 17.12.2003
- Gelöscht
- 17.12.2003
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A01B 79/00 (2006.01)A01D 69/00 (2006.01)A01B 67/00 (2006.01)
- Priorität
- NL 1011885 23.04.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2000/000252 18.04.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/064232 02.11.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 30.06.2004
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2004
- 31.12.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VAN DER LELY, Olaf
CH-6300 Zug
VAN DER LELY, Alexander
NL-3065 NA Rotterdam, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.