LANDWIRTSCHAFTLICHE MASCHINE

Europäisches Patent · EP1089609 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1089609
Anmeldenummer
EP00921180
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.04.2000
Veröffentlicht
11.04.2001
Erteilt
17.12.2003
Gelöscht
17.12.2003
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A01B 79/00 (2006.01)
A01D 69/00 (2006.01)
A01B 67/00 (2006.01)
Priorität
NL 1011885 23.04.1999
PCT-Anmeldung
PCT/NL2000/000252 18.04.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/064232 02.11.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 30.06.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2004

  4. 31.12.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VAN DER LELY, Olaf

CH-6300 Zug

VAN DER LELY, Alexander

NL-3065 NA Rotterdam, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.