ÜBERTRAGUNGSELEMENT

Europäisches Patent · EP1089671 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1089671
Anmeldenummer
EP99936459
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.1999
Veröffentlicht
11.04.2001
Erteilt
03.12.2003
Gelöscht
30.06.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 8/00 (2006.01)
Priorität
DE 19828479 26.06.1998
PCT-Anmeldung
PCT/EP1999/004329 22.06.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/000102 06.01.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016

  2. 15.12.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Friadent GmbH

FRIADENT GmbH

Steinzeugstrasse 50, 68229 Mannheim, DE

Erfinderin/Erfinder

WEBER, Heiner

D-72076 Tübingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.