VORRICHTUNG ZUR INTERMITTIERENDEN KOMPRESSION

Europäisches Patent · EP1089701 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1089701
Anmeldenummer
EP99938212
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.06.1999
Veröffentlicht
11.04.2001
Erteilt
29.12.2004
Gelöscht
30.06.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61H 23/04 (2006.01)
A61B 5/022 (2006.01)
Priorität
DE 19828588 26.06.1998
PCT-Anmeldung
PCT/EP1999/004439 25.06.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/000153 06.01.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007

  2. 31.12.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2004

  3. 31.12.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2004

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.