VORRICHTUNG ZUR INTERMITTIERENDEN KOMPRESSION
Europäisches Patent · EP1089701 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1089701
- Anmeldenummer
- EP99938212
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.06.1999
- Veröffentlicht
- 11.04.2001
- Erteilt
- 29.12.2004
- Gelöscht
- 30.06.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61H 23/04 (2006.01)A61B 5/022 (2006.01)
- Priorität
- DE 19828588 26.06.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1999/004439 25.06.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/000153 06.01.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007
- 31.12.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2004
- 31.12.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.