GEGENSTAND MIT OPTISCHEM EFFEKT

Europäisches Patent · EP1089883 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1089883
Anmeldenummer
EP99923362
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.1999
Veröffentlicht
11.04.2001
Erteilt
27.11.2002
Gelöscht
30.06.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B42D 15/10 (2006.01)
G02B 27/60 (2006.01)
Priorität
EP 98810590 26.06.1998
PCT-Anmeldung
PCT/CH1999/000251 09.06.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/000356 06.01.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.01.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011

  2. 29.11.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZEITER, Patrik

CH-8044 Zürich

LÜTHI, Markus

CH-8460 Marthalen

LOHWASSER, Wolfgang

D-78262 Gailingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.