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Europäisches Patent · EP1089933 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1089933
Anmeldenummer
EP99923364
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.06.1999
Veröffentlicht
11.04.2001
Erteilt
08.10.2003
Gelöscht
30.06.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 54/28 (2006.01)
B65H 57/28 (2006.01)
B65H 54/34 (2006.01)
Priorität
CH 127898 12.06.1998
CH 226798 11.11.1998
PCT-Anmeldung
PCT/CH1999/000253 10.06.1999
PCT-Veröffentlichung
WO1999/065810 23.12.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006

  2. 15.10.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.