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Europäisches Patent · EP1090053 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1090053
- Anmeldenummer
- EP99931852
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.1999
- Veröffentlicht
- 11.04.2001
- Erteilt
- 29.10.2008
- Gelöscht
- 30.06.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08G 18/08 (2006.01)C08G 18/12 (2006.01)C08L 75/04 (2006.01)C09D 175/04 (2006.01)
- Priorität
- US 102803 23.06.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1999/014008 22.06.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/067312 29.12.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010
- 29.10.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TOMKO, Revathi, R.
North Olmsted, OH 44070, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.