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Europäisches Patent · EP1090578 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1090578
- Anmeldenummer
- EP00127969
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.01.1998
- Veröffentlicht
- 11.04.2001
- Erteilt
- 31.03.2004
- Gelöscht
- 31.01.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 9/14 (2006.01)
- Priorität
- US 789309 23.01.1997
- Abgezweigt von
- EP98903805
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010
- 30.06.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2004
- 31.03.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Fu, Shuzhen
Strongsville, OH 44136, US
Andrisin, John J., Jr.
Parma, OH 44134, US
Lackner, John R.
North Ridgeville, OH 44039, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.