Gaskühler

Europäisches Patent · EP1090669 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1090669
Anmeldenummer
EP00810769
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.08.2000
Veröffentlicht
11.04.2001
Erteilt
15.12.2004
Gelöscht
31.08.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 51/10 (2006.01)
B01D 53/14 (2006.01)
F28C 3/08 (2006.01)
Priorität
CH 173299 22.09.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2008

  2. 29.04.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    L. Arato, Patentanwalt, Postfach 41, 6374 Buochs

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2005

  3. 15.12.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.