Rollenverpackungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP1090842 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1090842
Anmeldenummer
EP00121644
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.2000
Veröffentlicht
11.04.2001
Erteilt
05.03.2003
Gelöscht
31.10.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 25/14 (2006.01)
B65B 11/04 (2006.01)
Priorität
DE 19948610 08.10.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015

  2. 15.04.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003

  3. 14.03.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kayser, Franz

47608 Geldern, DE

Hannen, Jakob

47877 Willich, DE

Zajec, Jozef

5941 CP Velden, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.