Markisenstoff

Europäisches Patent · EP1091030 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1091030
Anmeldenummer
EP99118450
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.09.1999
Veröffentlicht
11.04.2001
Erteilt
26.11.2003
Gelöscht
30.09.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03D 15/00 (2006.01)
D03D 13/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008

  2. 28.11.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Sattler AG

Sattlerstrasse 45, 8041 Graz-Thondorf, AT

Erfinderin/Erfinder

Lauterburg, Nikolaus

3550 Langnau / Emmental

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.