Dampferzeugungssystem

Europäisches Patent · EP1091170 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1091170
Anmeldenummer
EP00308776
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.2000
Veröffentlicht
11.04.2001
Erteilt
03.07.2013
Gelöscht
31.10.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F22D 5/26 (2006.01)
F04B 1/12 (2006.01)
F04B 17/03 (2006.01)
F22D 11/02 (2006.01)
Priorität
GB 9923786 08.10.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014

  2. 03.07.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2013

Beteiligte

Inhaberin

Eaton-Williams Group Limited

EATON-WILLIAMS GROUP LIMITED

Station Road, Edenbridge, Kent TN8 6EG, GB

Erfinderin/Erfinder

Watts, Robert John

Edenbridge, Kent TN8 6EG, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.