AUFHÄNGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1092073 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1092073
Anmeldenummer
EP00907403
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.2000
Veröffentlicht
18.04.2001
Erteilt
19.04.2006
Gelöscht
31.03.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 15/06 (2006.01)
Priorität
CH 77399 27.04.1999
PCT-Anmeldung
PCT/CH2000/000146 14.03.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/065186 02.11.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.10.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017

  2. 31.05.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Peter Rutz, c/o Rutz & Partner, Alpenstrasse 14, Postfach 4627, 6304 Zug

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006

  3. 28.04.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2006

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.