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Europäisches Patent · EP1092098 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1092098
Anmeldenummer
EP99923036
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.05.1999
Veröffentlicht
18.04.2001
Erteilt
02.03.2005
Gelöscht
02.03.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16B 31/02 (2006.01)
F16B 39/34 (2006.01)
F16B 37/08 (2006.01)
Priorität
US 107154 29.06.1998
PCT-Anmeldung
PCT/US1999/010628 12.05.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/000749 06.01.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005

  2. 15.03.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BUSBY, Donald, C.

Waco, Texas 76712, US

SMITH, Walter, J.

Waco, TX 76710, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.