INSTALLATION DE TRAITEMENT THERMIQUE

Europäisches Patent · EP1092121 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1092121
Anmeldenummer
EP99920530
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.1999
Veröffentlicht
18.04.2001
Erteilt
08.05.2002
Gelöscht
31.05.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F27D 5/00 (2006.01)
F27D 3/00 (2006.01)
Priorität
FR 9806980 02.06.1998
PCT-Anmeldung
PCT/CH1999/000235 31.05.1999
PCT-Veröffentlichung
WO1999/063289 09.12.1999
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2008

  2. 15.08.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    GRESSET - LAESSER, Cabinet de conseils en propriété industrielle, Puits-Godet 8A, 2000 Neuchâtel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002

  3. 15.05.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.