Drehmomentbegrenzter Schraubendreher

Europäisches Patent · EP1092510 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1092510
Anmeldenummer
EP00850154
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.10.2000
Veröffentlicht
18.04.2001
Erteilt
16.12.2009
Gelöscht
31.10.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25B 15/02 (2006.01)
B25B 23/14 (2006.01)
Priorität
SE 9903639 11.10.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011

  2. 16.12.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2009

Beteiligte

Inhaberin

Kapman AB

811 81 Sandviken, SE

Erfinderin/Erfinder

Jansson, Conny

723 48 Västeräs, SE

Bergkvist, Häkan

161 53 Bromma, SE

Magnusson, Mattias

745 24 Enköping, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.