LUMINISZIERENDE, PERFORIERTE, EINSEITIG DURCHSEHBARE FOLIE
Europäisches Patent · EP1093412 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1093412
- Anmeldenummer
- EP99957036
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.02.1999
- Veröffentlicht
- 25.04.2001
- Erteilt
- 01.09.2004
- Gelöscht
- 01.09.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B32B 27/08 (2006.01)B44F 1/10 (2006.01)B32B 31/00 (2000.01)
- Priorität
- US 98702 15.06.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1999/003422 17.02.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/065679 23.12.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005
- 15.09.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MURPHY, David, J.
Saint Paul, MN 55133-3427, US
ACITO, Paul, L.
Saint Paul, MN 55133-3427, US
BULL, Sally, J.
Saint Paul, MN 55133-3427, US
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