LÖSCHBARE FARBSTIFTMINE

Europäisches Patent · EP1093495 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1093495
Anmeldenummer
EP99928839
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.1999
Veröffentlicht
25.04.2001
Erteilt
17.03.2004
Gelöscht
17.03.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
C09D 13/00 (2006.01)
Priorität
US 105704 26.06.1998
US 197283 20.11.1998
PCT-Anmeldung
PCT/US1999/014050 22.06.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/000557 06.01.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2004

  2. 31.03.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEIDNER, Jacob

Toronto, Ontario, CA

HACKER, David

Toronto, Ontario, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.