Scharniereinrichtung

Europäisches Patent · EP1094183 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1094183
Anmeldenummer
EP00119543
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.09.2000
Veröffentlicht
25.04.2001
Erteilt
28.10.2015
Gelöscht
30.09.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 7/04 (2006.01)
Priorität
DE 19951155 23.10.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.04.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017

  2. 28.10.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2015

Beteiligte

Inhaberin

Simonswerk GmbH

Bosfelder Weg 5, D-33378 Rheda-Wiedenbrück, DE

Erfinderin/Erfinder

Jahnke, Wolfang

59329 Wadersloh, DE

Neukötter, Hubert

48361 Beelen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.