Bremsbacke
Europäisches Patent · EP1094236 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1094236
- Anmeldenummer
- EP00122644
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.10.2000
- Veröffentlicht
- 25.04.2001
- Erteilt
- 07.09.2005
- Gelöscht
- 07.09.2005
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- F16D 69/04 (2006.01)F16D 65/092 (2006.01)
- Priorität
- DE 19950518 20.10.1999DE 19953405 06.11.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.06.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006
- 15.09.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Freist, Christoph, Dr.
33613 Bielefeld, DE
Bildner, Karlheinz
63589 Linsengericht-Grossenhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.