Bremsbacke

Europäisches Patent · EP1094236 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1094236
Anmeldenummer
EP00122644
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.2000
Veröffentlicht
25.04.2001
Erteilt
07.09.2005
Gelöscht
07.09.2005
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
F16D 69/04 (2006.01)
F16D 65/092 (2006.01)
Priorität
DE 19950518 20.10.1999
DE 19953405 06.11.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 15.06.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006

  4. 15.09.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Freist, Christoph, Dr.

33613 Bielefeld, DE

Bildner, Karlheinz

63589 Linsengericht-Grossenhausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.