Schwingende Einrichtung

Europäisches Patent · EP1094241 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1094241
Anmeldenummer
EP00122795
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.10.2000
Veröffentlicht
25.04.2001
Erteilt
17.01.2007
Gelöscht
31.10.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 15/04 (2006.01)
B06B 1/16 (2006.01)
B65G 27/20 (2006.01)
Priorität
US 422317 21.10.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010

  2. 15.05.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007

  3. 15.02.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Musschoot, Paul

Marengo, Illinois 60152, US

Kraus, Richard B.

Barrington, Illinois 60010, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.