Luftzerlegung

Europäisches Patent · EP1094287 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1094287
Anmeldenummer
EP00309097
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.10.2000
Veröffentlicht
25.04.2001
Erteilt
22.12.2004
Gelöscht
22.12.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F25J 3/04 (2006.01)
Priorität
GB 9925097 22.10.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2005

  2. 31.12.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

The BOC Group plc

Chertsey Road, Windlesham Surrey GU20 6HJ, GB

Erfinderin/Erfinder

Higginbotham, Paul

Guilford, Surrey GU1 3QG, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.