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Europäisches Patent · EP1094372 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1094372
- Anmeldenummer
- EP99120679
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.1999
- Veröffentlicht
- 25.04.2001
- Erteilt
- 11.08.2004
- Gelöscht
- 18.10.2019
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- G04B 3/04 (2006.01)G05G 1/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2019
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2019
- 30.11.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en, Brevets SA, Rue des Sors 7, 2074 Marin
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2004
- 13.08.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.