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Europäisches Patent · EP1094372 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1094372
Anmeldenummer
EP99120679
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.10.1999
Veröffentlicht
25.04.2001
Erteilt
11.08.2004
Gelöscht
18.10.2019
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
G04B 3/04 (2006.01)
G05G 1/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2019

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2019

  2. 30.11.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ICB Ingénieurs Conseils en, Brevets SA, Rue des Sors 7, 2074 Marin

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2004

  3. 13.08.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.