ROLLSCHUH MIT FLEXIBLER SOHLE

Europäisches Patent · EP1094868 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1094868
Anmeldenummer
EP99913916
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.1999
Veröffentlicht
02.05.2001
Erteilt
15.03.2006
Gelöscht
15.03.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A63C 17/06 (2006.01)
A63C 17/14 (2006.01)
Priorität
US 94425 09.06.1998
PCT-Anmeldung
PCT/US1999/005791 17.03.1999
PCT-Veröffentlichung
WO1999/064125 16.12.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.09.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006

  2. 15.03.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SVENSSON, John, E.

Vashon, WA 98070, US

MEIBOCK, Antonin, A.

Calgary, Alberta T21 1X3, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.