ROLLSCHUH MIT FLEXIBLER SOHLE
Europäisches Patent · EP1094868 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1094868
- Anmeldenummer
- EP99913916
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.1999
- Veröffentlicht
- 02.05.2001
- Erteilt
- 15.03.2006
- Gelöscht
- 15.03.2006
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A63C 17/06 (2006.01)A63C 17/14 (2006.01)
- Priorität
- US 94425 09.06.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1999/005791 17.03.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/064125 16.12.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.09.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006
- 15.03.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SVENSSON, John, E.
Vashon, WA 98070, US
MEIBOCK, Antonin, A.
Calgary, Alberta T21 1X3, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.