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Europäisches Patent · EP1094912 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1094912
Anmeldenummer
EP99925260
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.1999
Veröffentlicht
02.05.2001
Erteilt
08.05.2002
Gelöscht
30.06.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23C 3/35 (2006.01)
Priorität
IL 12481598 08.06.1998
PCT-Anmeldung
PCT/IL1999/000307 08.06.1999
PCT-Veröffentlichung
WO1999/064196 16.12.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009

  2. 15.05.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Mul-T-Lock Technologies Ltd.

Mul-T-Lock Park, P.O. Box 465, 81550 Yavne, IL

Erfinderin/Erfinder

MARKBREIT, Dani

Azur 58001, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.