KONTROLLIERBARE FLÜSSIGKEITSGREIFVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1094954 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1094954
- Anmeldenummer
- EP99957136
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.1999
- Veröffentlicht
- 02.05.2001
- Erteilt
- 15.10.2008
- Gelöscht
- 30.06.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25G 1/10 (2006.01)B43K 23/008 (2006.01)
- Priorität
- US 100936 22.06.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1999/012879 08.06.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/066781 29.12.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010
- 15.10.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2008
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
CHADWICK, Barry, W.
Guilford, Connecticut 06437, US
NOWAK, Michael, T.
Simpsonville, SC 29681, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.