FLAMMWIDRIGE POLYCARBONAT-ABS-FORMMASSEN
Europäisches Patent · EP1095099 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1095099
- Anmeldenummer
- EP99929193
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.06.1999
- Veröffentlicht
- 02.05.2001
- Erteilt
- 09.04.2003
- Gelöscht
- 30.06.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08K 5/5399 (2006.01)C08L 69/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 19828535 26.06.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1999/004062 12.06.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/000544 06.01.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005
- 15.04.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003
- 15.04.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ECKEL, Thomas
D-41540 Dormagen, DE
ZOBEL, Michael
D-40547 Düsseldorf, DE
WITTMANN, Dieter
D-51375 Leverkusen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.